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schwarz-gelber Kontinent

CapeTownPosted by LoopBack Mon, October 05, 2009 11:42:55

Deutschland hat also gewählt. Und obwohl niemand Selbstmordanschläge, Repressionen, Überwachung oder auch nur Langeweile beim stundenlangen Schlangestehen fürchten musste war die Wahlbeteiligung – wieder mal – beschämend gering. Vielleicht ein Grund kurz inne zu halten und sich zu fragen, ob unsere Staatsform, die wir jedem aufdrängen, der nicht danach gefragt hat, wirklich so wunderbar ist. Knapp 30 Prozent der Deutschen scheinen da nicht so sicher...

Und diejenigen, die von ihrem demokratischen Recht Gebrauch gemacht haben, wollten mehrheitlich schwarz-gelb am Ruder sehen. Aus südafrikanischer Perspektive, artikuliert von einem Die Welt-Schreiberling in der aktuellen Ausgabe von Mail & Guardian, ist die sozialromantische Zeit von New Labour in Europa damit endgültig vorbei. „Merkel could be Germany's Thatcher“ wird freudig und ohne jeden Zynismus getitelt.

Wobei die aktuelle Finanzkrise nicht durch zu viel Staat, zu rigide Vorschriften, zu erdrückende Steuern oder zu strikten Kündigungsschutz ausgelöst wurde. Sie wurzelte vielmehr in einem von Gier befeuerten Streben nach Profit um jeden Preis – genau das, was ein homo oeconomicus in einem funktionierenden Markt tun sollte. Wer einen Dampfkessel immer weiter anheizt muss sich nicht wundern, wenn der schließlich explodiert – das liegt in der Natur eines Kessels. Und wenn er explodiert hat nicht der Kessel, sondern der Heizer versagt. Ungeachtet dessen, dass die Finanzkrise eigentlich die wirtschaftsliberale Agenda der FDP zu tiefst erschüttert haben sollte, wird stoisch das Mantra vom selbstregelnden Markt gebetet. Damit bietet sich die FDP immerhin als unbeirrter, standfester Fels in der Brandung an, auf den offenbar viele Wähler gebaut haben. Wer es in einer komplizierten Welt allerdings beruhigend findet, wenn jemand unbeirrt von vernünftiger, rationaler Argumentation bleibt und standfest die mit der eigenen Vorstellung verbundenen negativen Konsequenzen nicht erkennt, bzw. nicht anerkennt, der sei daran erinnert, dass so etwas gemeinhin einen Fanatiker ausmacht.

Aber was hat all das mit Südafrika zu tun? Nun ja: in gewisser Weise ist Südafrika fast eine wirtschaftsliberale Utopie. Kein kostenintensives Sozialsystem, so gut wie nicht vorhandener Kündigungsschutz, geringe Umweltstandards und wirtschaftsfreundliche Gesetzgebung bereiten die Arena der größten Wirtschaftsmacht südlich der Sahara. Dass es dazu kam war kein neoliberales Wunder, sondern der Preis der Freiheit.

Wie Neville Alexander in seinem Buch An Ordinary Country bemerkt verlief die Überwindung des Apartheidsregimes in Südafrika deshalb so glimpflich, weil es letztlich nicht mehr um die Verteidigung der weißen Vorherrschaft ging – dass diese über kurz oder lang an internationalem und demographischem Druck scheitern würde war den meisten weißen Entscheidungsträgern klar. Dies vor Augen ging es der alten Elite nur noch um die Verteidigung ihrer wirtschaftlichen Verhältnisse. Der Deal lautete: politische Rechte gegen Sicherung der alten Pfründe. Dieser Pakt wurde schließlich mit Geld begossen: den ehedem streitbaren Freiheitskämpfern wurde die Pforte ins goldene Reich des Luxus geöffnet. Sichtbarstes Zeichen dieser “Black Diamonds” sind ihre schweren Autos. Den Begriff “BMW” umschrieb ein Südafrikaner beim Gesellschaftsspiel Tabu so: “Wird von Ministern gefahren”. Die Antwort der Mitspieler kam prompt und richtig.

Dies alles ist kein wirtschaftsliberales Phänomen. Es ist aber nötig um zu verstehen, warum trotz der früheren Nähe des ANC zur kommunistischen Partei und dem Versprechen sozialen Umverteilung auf ihrer Fahne die auf Jahrhunderten von Separation und Ausbeutung fußende Verteilung von Wohlstand in Südafrika auch nach dem Ende der Apartheid nicht angetastet wurde.

Viele (westliche und weiße) Meinungsmacher behaupten, dass genau das der Grund für den wirtschaftlichen Erfolg Südafrikas sei. Anders als andere Länder hat(te) Südafrika in der Tat eine recht robuste Wirtschaft mit teils ansehnlichem Wachstum. Aber wem nutzt das? Anders als oft behauptet nutzt eine prosperierende Wirtschaft vor allem denjenigen, die bereits etwas haben: Kapital, Güter oder wenigstens Arbeit (wobei Arbeiter ohne Kündigungsschutz, Mindestlohn und sozialer Absicherung ihre wirtschaftliche Teilhabe eher geliehen bekommen haben). Und wer mehr hat, profitiert auch mehr vom Wachstum. Weil Südafrika 1994 mit dem Großteil der Bevölkerung als schwarze und farbige Habenichtse in die Freiheit aufbrach und diese historisch ererbte Ungleichheit nicht angetastet wurde, hat die südafrikanische Gesellschaft heute die größte ökonomische Ungleichheit der Welt. Aber es gibt einen kritischen Punkt, ab dem eine Gesellschaft ökonomische Ungleichheit nicht mehr kompensieren kann. Wenn die oberen und unteren Enden einer Gesellschaft immer weiter auseinander gezogen werden reißt irgendwann der stillschweigende Gesellschaftskonsens wie ein überanspruchtes Gummiband. Die Symptome einer derart zerrissenen Gesellschaft sind Kriminalität, Misstrauen, und mangelnde Solidarität – und Südafrika leidet daran mehr als die meisten Länder der Welt. Selbst Freunde aus Zimbabwe und Kenia – weitaus ärmere Länder als Südafrika – sind von den hiesigen Verhältnissen schockiert. Denn wer etwas hat flüchtet sich hinter Mauern, Nato-Draht, Gitter und elektrische Zäune vor denen, die nichts haben. Das Misstrauen aller gegen alle sitzt tief und ist ansteckend.

Wer glaubt gesellschaftliche Solidarität – vom Sozial- übers Gesundheitssystem hin zu Kündigungsschutz – sei ein Relikt aus wirtschaftlich besseren Zeiten, dem sei eine Reise nach Südafrika abseits der Game Lodges ans Herz gelegt. Wir sollten uns darüber im Klaren sein, dass wir in Europa deshalb nachts durch die Stadt gehen können, nicht jedes 2. Kind Opfer von Kriminalität ist und wir nicht ständig vor unseren Mitbürgern auf der Hut sein müssen, weil unser Gesellschaftskonsens noch nicht unter dem Druck ungleicher Verteilung zerrissen ist. Aber Tendenzen sind auch bei uns erkennbar. Der Sozialstaat hat einen Wert , der weit über materielle Absicherung des Einzelnen hinaus geht – für jeden von uns. Von hier unten aus habe ich den Eindruck, dass das im ruhigen Deutschland manchmal allzu leichtfertig vergessen wird.